Am 5. Juni wird abgestimmt! Die Menschen in der Schweiz entscheiden darüber, ob sie ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen möchten. Es ist eine historische Abstimmung, die zeigt, dass die Idee des Grundeinkommens schon längst keine Utopie mehr ist - sondern viel mehr kurz vor der Einführung steht.
Umfragen zufolge plant rund ein Viertel der Schweizer Stimmberechtigten mit JA abzustimmen. Das klingt vielleicht erstmal enttäuschend, da die Initiative vermutlich nicht beim ersten Versuch angenommen wird.
Wenn man aber länger darüber nachdenkt, ist das in Wirklichkeit ein RIESEN Erfolg. Die Frage ist für die Schweizer*innen nicht hypothetisch. Es geht nicht darum, wie sie die Idee des Grundeinkommens finden. Nein, es geht um eine konkrete Entscheidung. Nehmen sie die Initiative an, kann das eine radikale Transformation ihres Sozial- und Wirtschaftssystems bedeuten. Und: Jede*r Vierte ist ernsthaft dazu bereit, diesen Aufbruch zu wagen! Die Initiator*innen erwarten deshalb einen “Achtungserfolg”.
Auch wir verstehen die Schweizer Abstimmung als Auftakt und Antrieb - Nicht nur für eine weiterführende Debatte in der Schweiz, sondern auch für uns in Deutschland!
Die Abstimmung leistet drei entscheidende Impulse
1. Die Debatte gewinnt an Umfang und Tiefe
Während noch vor ein paar Jahren die Debatte zum Grundeinkommen sehr allgemein und in kleinen Kreisen geführt wurde, erscheinen derzeit täglich Medienbeiträge zum Thema.
Dabei wird die Idee nicht nur allgemein und abstrakt diskutiert, sondern immer weiter ausdifferenziert: Längst ist die Rede von einem “humanistischen” Modell in der Schweiz und einem “neoliberalen” in Finnland, deren Vor- und Nachteile abgewogen werden. Ohne es zu merken gehen wir schon immer öfter dazu über, zu diskutieren was für ein Grundeinkommens-Modell für uns Sinn macht - und nicht mehr, ob wir überhaupt ein Grundeinkommen möchten.
2. Das Grundeinkommen wird greifbar
Es gibt Menschen, die sich gerne mit abstrakten Ideen auseinander setzen. Für die meisten muss es aber konkreter werden. So wie wir von Mein Grundeinkommen, macht die Schweizer Abstimmung aus der utopischen Idee etwas ganz Reales, was von allen diskutiert werden kann.
3. Wir wissen jetzt: Die Zustimmung ist viel größer, als gedacht!
Hand auf’s Herz: Wer hätte noch vor kurzer Zeit gedacht, dass ein Viertel der Schweizer und sogar fast ⅔ der Europäer grundsätzlich bereit sind ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen? Die Zustimmung ist viel größer, das Verständnis viel ausgeprägter, als gemeinhin angenommen. Das zu wissen erleichtert Einiges und wird hoffentlich vor allem bewirken, dass auch Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Organisationen sich bald stärker positionieren. Und dann können wir hoffentlich auch bald abstimmen!
In diesem Sinne freuen wir uns auf den 5. Juni und darauf, das Thema Grundeinkommen auch danach mit euch gemeinsam nach vorne zu bringen. Lasst es uns von einer Utopie in eine politische Innovation verwandeln!
